Vom 27. November bis zum 1. Dezember fand die zweite Staatenkonferenz (Second Meeting of States Parties, 2MSP) zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) bei den Vereinten Nationen in New York statt. FONAS-Mitglied Max Schalz nahm als einer von rund fünfzig Jugenddelegierten von Youth for TPNW an der Konferenz teil.
Der AVV ist ein internationaler, 2021 in Kraft getretener Vertrag, welcher Atomwaffen umfassend verbietet, insbesondere deren Herstellung, Lagerung und Testung. Außerdem beinhaltet er Maßnahmen zur sogenannten Opferhilfe. Er verpflichtet die Mitgliedsstaaten dazu, den Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests medizinische und psychologische Versorgung anzubieten sowie radioaktiv verseuchte Gebiete zu dekontaminieren. Im Dezember 2023 hatten 69 Staaten den AVV ratifiziert. Deutschland, sowie die neun Atomwaffenstaaten und die NATO-Mitglieder, sind nicht Teil des AVVs. Allerdings hat Deutschland als Beobachterstaat an der 2MSP teilgekommen.
Ziel der 2MSP war, die im AVV vorgesehenen Maßnahmen und deren Umsetzung zu diskutieren und weiter zu konkretisieren. Drei Hauptthemenblöcke wurden besprochen:
- Wie kann der AVV und seine Normen und Prinzipien allgemeingültig werden?
- Wie kann die Abrüstung von Kernwaffen umgesetzt und überprüft werden?
- Wie soll die Opferhilfe umgesetzt werden?
Hierzu fanden im Plenarsaal Sitzungen mit Botschafter*innen der Mitglieds- und Beobachterstaaten statt, welche die jeweiligen nationalen Positionen erläuterten. Deutschland bekräftigte hierbei, dass es dem AVV nicht beitreten werde, und dass aufgrund Russlands Krieg gegen die Ukraine die nukleare Abschreckung auch für Deutschland an Wichtigkeit gewonnen hätte. Die bei der 1MSP proklamierte konstruktive, offene Dialogbereitschaft war bei der 2MSP nicht mehr im Fokus der deutschen Erklärung.
Im Anschluss an die nationalen Stellungnahmen haben die sogenannten intersessional working groups ihre Ergebnisse präsentiert, welche sie zwischen der 1MSP und 2MSP erarbeitet haben; Wissenschaftler*innen, unter Anderem FONAS-Vorstandsmitglied Moritz Kütt, haben den aktuellen Stand der Forschung zu nuklearer Abrüstung dargelegt; und es wurde großer Wert daraufgelegt, Betroffene zu Wort kommen zu lassen. So gab es Stellungnahmen und Schilderungen von Personen, welche in durch Atomwaffentests verseuchten Gebieten leben.
Ein weiterer, wesentlicher Bestandteil der Konferenz fand außerhalb des Plenarsaals in Form von Nebenveranstaltungen statt. Diese wurden von Nichtregierungsorganisationen oder Staaten organisiert und fokussierten sich auf verschiedene, spezifische Themen mit Bezug zum AVV. Manche Veranstaltungen hatten zum Beispiel regionale Schwerpunkte (Pazifik, Naher und Mittlerer Osten), andere behandelten die bis heute wirkenden Konsequenzen von Atomwaffentests und die Intersektionalität der Abrüstungsthematik mitsamt Liveschaltung zu Teilnehmer*innen der Weltklimakonferenz COP28 in Dubai.
Außerdem fanden die gesamte Woche über viele kulturelle Veranstaltungen statt – Dokumentarfilme wurden ausgestrahlt, der Nuclear-free Future Award wurde verliehen, und es gab eine große Kunstausstellung von Artists Against the Bomb.
Abgeschlossen wurde die Konferenz durch die Annahme der Abschlusserklärung. Im Dokument zeigen sich die Mitgliedsstaaten besorgt über die wachsenden nuklearen Risiken und die (wieder) zunehmende Bedeutung von nuklearer Abschreckung in den Doktrinen der Atomwaffenstaaten. Sie verurteilen jegliche nukleare Drohungen und rufen zur Abrüstung auf, ebenso wie zur Beendigung der nuklearen Teilhabe. Aus FONAS-Sicht interessant ist außerdem, dass die Staaten die Arbeit des wissenschaftlichen Beirats des AVVs hervorheben und betonen, dass die größere wissenschaftliche Gemeinschaft eine wichtige Rolle bei der Verbreitung und Universalisierung des AVVs spielen kann.
Autor: Max Schalz